Vereinsrecht

Wir beraten seit 1998 bundesweit Vereine und Verbände. Rechtsanwalt Golo Busch war langjährig Geschäftsführer eines gemeinnützigen Verbandes. Zu unseren Mandanten gehören u. a. Träger der Sozialwirtschaft (Caritas, Diakonie, Deutsches Rotes Kreuz, Arbeiterwohlfahrt, Paritäter etc.), Vereine als Träger von Altenhilfeeinrichtungen, Krankenhäusern und Werkstätten für behinderte Menschen sowie Berufsverbände, Ordensgemeinschaften und zahlreiche Sportverbände und Sportvereine.

 

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Wir erbringen folgende Leistungen im Vereinsrecht:

  • Erstellung von Satzungen und Ordnungen
  • Beratung und Begleitung bei der Gründung von (gemeinnützigen) Vereinen inklusive der Gestaltung der Satzung, Abstimmung mit der Finanzverwaltung und dem Vereinsregister
  • Vorbereitung, Begleitung und Leitung von Mitgliederversammlungen
  • Überarbeitung der Haftungsgrundlagen von Vereinen und Verbänden
  • Durchführung von Umstrukturierungen (Verschmelzung, Abspaltung, Ausgliederung, Formwechsel nach dem Umwandlungsgesetz)
  • Implementierung von Compliance-Systemen in Vereinen und Verbänden
  • Vertretung von Vereinen gegenüber der Finanzverwaltung bei drohendem Entzug der Steuerbegünstigung
  • Erstellung von Anstellungsverträgen und Geschäftsordnungen für hauptamtliche Vereinsvorstände
  • Beratung bei der Anwendung des Übungsleiter- und des Ehrenamtsfreibetrages
  • Begleitung von verbandsgerichtlichen Schiedsverfahren
  • Umfassende laufende rechtliche und steuerrechtliche Beratung (gemeinnütziger) Vereine, insbesondere bei Spenden und Sponsoring, steuerliche Bewertung von Tätigkeiten des Vereins (Zweckbetrieb oder steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb), Umsatzbesteuerung
  • Beratung bezüglich Haftungsrisiken haupt- und ehrenamtlicher Vorstände
  • Geltendmachung von Haftungsansprüchen gegenüber Vorstandsmitgliedern
  • Beratung von Vereinsvorständen
  • Aufbau eines Risikomanagements
  • Gerichtliche Vertretung bei vereinsrechtlichen Streitigkeiten
  • Durchführung von Seminaren zum Vereins- und Gemeinnützigkeitsrecht, auch als Inhouse-Seminare
  • Beratung im Bereich Datenschutz, Erstellung von Datenschutzordnungen

Es gibt in Deutschland ca. 600.000 Vereine. Diese Vereine verfolgen die unterschiedlichsten Zwecke, von der Förderung der Alten- und Behindertenhilfe über die Förderung der Brauchtumspflege und des Gesundheitswesens bis zur Förderung der Jugendhilfe und des Sports. In den Vereinen bündelt sich ein Großteil des ehrenamtlichen Engagements. Der Gesetzgeber hat die traditionsreiche Rechtsform nicht abschließend gesetzlich geregelt. In nur 58 Paragraphen (§§ 21–79 BGB) hat der Gesetzgeber die Grundlagen des Vereinsrechts geregelt. Ein Großteil der Vereine ist steuerbegünstigt; von diesen Vereinen sind auch die Vorgaben in den §§ 51–58 AO einzuhalten. Da die gesetzlichen Regelungen lückenhaft sind, kommt der Satzung des Vereins als Verfassung des Vereins eine überragende Bedeutung zu.

Eine Vielzahl von Vereinen professionalisiert sich. Der in § 27 Abs. 3 BGB geregelte gesetzliche Regelfall des unentgeltlich tätigen Vorstands wird immer häufiger vom hauptamtlichen Vorstand abgelöst. Die Umsetzung dieses hauptamtlichen Modells bedarf unter Berücksichtigung der Haftungsgefahren für die hauptamtlichen Vorstände einer professionellen Begleitung. Satzung, Geschäftsordnung und Anstellungsvertrag müssen inhaltlich widerspruchsfrei aufeinander aufgebaut werden. Hierbei unterstützen wir Sie gerne.

 

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